Archiv der Kategorie 'Aktionen'

Herbstfest von Hellersdorfer Rassist_innen kritisch begleiten!

Samstag / 2. November 2013 / 15-19 Uhr / Kastanienboulevard / Berlin-Hellersdorf

UPDATE:

Herbstfeste mit Rassist_innen? Nicht mit uns!

Morgen ab 15 Uhr will die vorgebliche Abspaltung der Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf auf dem Hellersdorfer Kastanienboulevard ein Herbstfest durchführen. Wir verstehen diese Aktion so, dass über soziale Themen der an ihnen haftende Makel des Rassismus, den zentrale Akteur_innen der Abspaltung weiterhin insbesondere gegenüber der Unterkunft und den in ihr lebenden Menschen produzieren, entfernt werden soll. Dabei ist nur zu offensichtlich, dass Kiebis, Engel, Steffin und weitere Protagonisten bisher keine glaubwürdige Abgrenzung zur Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf vollzogen haben. Auch über die Rollen, die sie in der Organisierung Seite an Seite mit Nazis übernommen haben – und die gerade bei Andre Kiebis zentrales Element der BMH war – schweigen sie sich aus. Gegen Kiebis laufen immer noch Strafverfahren, die aus seiner Tätigkeit in der BMH herrühren: so hatte er unter anderem illegalerweise in einer privaten Unterrredung mit der amtierenden Bürgermeisterin das Gespräch aufgezeichnet und im Netz veröffentlicht. Gleichzeitig gehören rechtspopulistische Töne, Verschwörungstheorien und Hetze gegen Geflüchtete weiterhin zum Inhaltekontigent der Gruppen und Seiten der neuen Bürgerinitiative.

Wir lassen nicht zu, dass im Schutze von Kindern und sozialen Thematiken die Bürgerinitiative unwidersprochen ihren Fuß in die Tür bekommt. Deswegen rufen wir alle engagierten Antirassist_innen und Antifaschist_innen auf, sich ab 15 Uhr auf dem Kastanienboulevard zu bewegen und auf kindergerechte Art und Weise Protest zu üben. Flugblätter, Gespräche mit Passant_innen und einige Kostüme (vielleicht bleibt ja von der Halloween-Party der Freund_innen aus Lichtenberg heute Abend etwas übrig?) sind der Aktionsform sicher angemessen. Aber eurer Kreativität sind keine Grenzen gesetzt! Werdet selber aktiv und denkt euch etwas aus.

Um 17:30 Uhr wollen die Rassist_innen dann zu einem Fackelmar…, sorry, zu einem Laternenumzug aufbrechen. Auch dort wollen wir kritisch begleiten und uns solidarisch zu den Geflüchteten zeigen, während wir ausdrücklich formulieren werden, dass wir keine Lust auf Rechtspopulisten im sozialen Deckmantel haben.

Die Karten von den Blockaden des Naziaufmarsches letzte Woche decken auch das Gebiet des Kastanienboulevards ab und helfen euch bei der Orientierung. Das Herbstfest ist dort eingezeichnet (H7).

Alter Aufruf:

Eigentlich wollten die Rassist_innen um André Kiebis („Bürgerinitiative für ein lebenswertes Marzahn-Hellersdorf“, eine rechtspopulistische vorgebliche Abspaltung) sich schon am 26. Oktober treffen, um sich ihren sozialen Deckmantel überzuwerfen und ihren Ruf im Kiez zu verbessern. Mit einem Herbst- und Kinderfest organisieren sie eine vermeintlich unpolitische Aktion, die ihre Kooperationsfähigkeit beweisen soll. Um 17:30 startet dann ein Laternenumzug – dabei mögen wir es eigentlich gar nicht, wenn Rassist_innen mit Feuer spielen. Wir fordern die bezirklichen Behörden auf, den Umzug zu untersagen!

In den Informationskästen der Deutsche Wohnen haben sie ihre Einladungen aufhängen dürfen, einige Sponsoren haben sich anscheinend von ihrem bürgerlichen Auftreten blenden lassen oder den rassistische Hintergrund von André Kiebis, Michael Engel, Isa­bell Fraun­dör­fer, Ramona Steffin und Sascha Neitzel schlichtweg ausblenden können.

Das Ganze wollen wir nicht unkommentiert und unbegleitet lassen. Kommt auf dem Fest vorbei, informiert alle über den rassistischen Hintergrund der Bürgerinitiative, äußert euren Protest bunt, laut und kindergerecht!

Linktipp: Dossier: Bürgerinitiative für ein lebenswertes Marzahn-Hellersdorf e.V.

1000 Menschen stören Rassist_innen in Hellersdorf

Über 1000 Aktivist_innen haben heute in Berlin-Hellersdorf eine Demonstration der „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“, einem Label von lokalen und überbezirklich organisierten Nazis, massiv stören und auf wenige hundert Meter begrenzen können. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, lokalen Initiativen, Parteien und engagierten Einzelpersonen rief zu Gegenprotesten auf. Durch mehrere Sitzblockaden wurde die ursprünglich geplante Demonstration, die gegen die Asylbewerber_innen-Unterkunft hetzte, erfolgreich von der Unterkunft und den Geflüchteten ferngehalten. Rund 100 Nazis und rassistische Anwohner_innen mussten stundenlang in einer engen Kurve verharren, nur um dann zum Startpunkt der Demonstration zurückgeleitet zu werden.

Dort meldete Sebastian Schmidtke, der Landesvorsitzende der NPD, eine weitere Demonstration zum U-Bhf. Kaulsdorf an, damit die anwesenden Nazis doch noch laufen konnten. Auch dort bildeten sich auf der großen Zubringerstraße, die durch menschenleeres Gebiet führte, mehrere Blockaden, die im Gegensatz zu den erfolgreichen Blockaden vor der Unterkunft mit massiver Polizeigewalt geräumt wurden. Die sichtbar überforderte Polizei prügelte ohne Rücksicht auf Verluste die Demonstration der Nazis durch. Nachdem auch die zweite Demonstration aufgelöst wurde, fuhren viele der organisierten Nazis aus den Spektren NPD, JN und Freie Kameradschaften nach Hönow, um dort in ihre Autos aus Brandenburg und anderen Bundesländern zu steigen. Eine weitere große Gruppe fuhr zum S-Bhf. Lichtenberg. Zwei Nazis wurden über den Tag festgenommen.

Eine rechtspopulistische Abspaltung der Bürgerinitiative plante ein Herbstfest auf dem Kastanienboulevard, das aber kurzfristig abgesagt wurde. Ihre Mitglieder zogen es vor, sich nahe der Demonstration zu zeigen.

Laut Angaben der Polizei waren 600 Polizist_innen aus Berlin und Brandenburg im Einsatz. Der Sanitätsdienst behandelte mehrere räumungsspezifische Verletzungen an den Blockaden, als Folge von einer Vielzahl von gewaltsamen Übergriffen durch Polizeibeamt_innen. Es wurden 16 Aktivist_innen festgenommen.

Das Blockadekonzept ist weitgehend an diesem Tag aufgegangen. Dass die Bürgerinitiative, die sich als Stimme des Kiezes geriert, dort nur wenige hundert Meter laufen konnte ist ein großer Erfolg. Das brutale Polizeivorgehen gegenüber Blockierer_innen und Aktivist_innen, insbesondere während der zweiten Demonstration ist allerdings untragbar. Wir lassen uns in der antirassistischen Arbeit im Kiez und in dem antifaschistischen Engagement gegen Nazis nicht einschüchtern! Refugees Welcome, auch in Hellersdorf!

Bürgerinitiative blockieren! Rassist_innen aus Hellersdorf vertreiben.

Letzte Änderung: 25.10 – 08:18.

Datum: 26. Oktober 2013
Uhrzeit: 11 Uhr
Ort: Berlin-Hellersdorf / U Neue Grottkauer Straße
Vorabtreffpunkt: 10:30 Uhr / Vorplatz des S-Bhf. Frankfurter Allee
Infoveranstaltung: Freitag, 25.10, 20 Uhr im La Casa Hellersdorf

Aktualisierte Aktionskarten (Version 2):
in Farbe: Web | Print
in Schwarz-Weiß: Web | Print

Am Samstag, den 26. Oktober 2013, will erneut die „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ im Kiez der im August bezogenen Unterkunft für Asylbewerber_innen in der Carola-Neher-Str. demonstrieren. Wir haben kein Bock auf die Nazis und Rassist_innen und werden ihre Demonstration blockieren!

Wie bei der Demonstration am 9. August 2013 schon geschehen war, mobilisiert auch diesmal die Berliner Naziszene zu diesem Aufmarsch. Angetrieben durch die erfolgreiche rassistische Aufhetzung in Schneeberg, Pätz und Greiz versuchen auch in Hellersdorf die organisierten Nazis ihre Verknüpfung zum geiferenden Volksmob aus Anwohner_innen zu stärken. Die Demonstration ist dabei der Versuch, sich die Deutungshoheit, die ihnen durch antirassistische Aktionen in den letzten Wochen entrissen wurde, wieder zurückzuholen. Verstärkung wurde ihnen dafür von Nazis und Rassist_innen aus Brandenburg, Mecklemburg-Vorpommern und Sachsen angekündigt.

Gleichzeitig will die „Bürgerinitiative für ein lebenswertes Marzahn-Hellersdorf“, die sich als rechtspopulistische Abspaltung der Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf gibt, um 14 Uhr ein Herbstfest auf dem Kastanienboulevard durchführen, um so ihre bürgerliche Fassade, hinter der nach wie vor die selben rassistischen Akteur_innen stecken, zu zementieren.

Wir wollen an diesem Tag keinen Aufmarsch zulassen! Dort wo Nazis und Rassist_innen auf die Straße gehen, werden wir sie blockieren! Die bisherige Route soll über die Carola-Neher-Straße direkt an der Unterkunft entlanggehen, wir gehen davon aus, dass die Polizei diese Route verlegen wird. Auf jeden Fall wird es mehrere Anlaufpunkte in der Nähe der Aufmarschstrecke geben, zudem ist ab 14 Uhr am Endpunkt der Nazidemo eine große Gegenkundgebung mit musikalischer Begleitung und Graffiti-Wand. Gleichwohl können wir die Nazis schon dort stoppen, wo sie starten wollen: direkt am U Neue Grottkauer Straße! Deswegen seid pünktlich da, bringt warme Sitzunterlagen (Isomatten zB) und warme Kleidung mit und lasst uns allen Rassist_innen zeigen: verpisst euch, das ist nicht euer Kiez, wir werden euch immer wieder in eure Schranken weisen.

Treffpunkt für gemeinsame Anreise: 10:30 vor (!) dem S-Bhf. Frankfurter Allee.

Am Freitag wird es zudem im LaCasa Hellersdorf um 20 Uhr eine Infoveranstaltung mit den aktuellesten Informationen und Neuigkeiten geben (Wurzener Str. 6-8, nahe U Louis-Lewin-Straße).

Last-Minute-Infos / Ergänzungen

Inzwischen wurde durch die Polizei der geplante Verlauf der Demonstration der Nazis bekanntgegeben. Es bereitet der Polizei keine Probleme, die Nazis an dem Unterkunftsgelände vorbeizuführen und so eine unmittelbare Gefahrensituation für die Geflüchteten herzustellen. Nach dem Prinzip „Alles muss man selber machen“ werden wir den Aufmarsch vorher stoppen!

Unklar ist weiterhin, ob auf dem Kastanienboulevard die Kiebis-Bürgerinitiative eine Veranstaltung stattfinden lässt. Es war ein Herbstfest um 14 Uhr angemeldet, auch ein Laternenumzug ist scheinbar geplant. Rassist_innen mit brennbaren Gegenständen in der Hand sehen wir gar nicht gerne, sobald sich darüber neue Informationen ergeben, informieren wir euch auf dem Ticker.

Ab 14 Uhr wird es auf dem Alice-Salomon-Platz ein kleines Festival unter dem Motto „Jugendkultur gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit“ mit Bands, Graffiti und sportlichen Herausforderungen geben. Auch wenn die Nazi-Demo schon gelaufen ist, bleibt doch noch etwas im Kiez und schaut euch das an … man weiß ja nie, was Kiebis und Konsort_innen noch vorhaben.

Weiteres in Kürze:

* als Anlaufpunkte für Informationen dienen die Kundgebungen, überall liegen Aktionskarten aus. Dort bekommt ihr auch medizinische Erstversorgung.

* Einige Demo-Sanitäter_innen werden unterwegs sein. Bei medizinischen Problemen wendet euch an sie oder wählt den Notruf.

* nehmt euch warme Kleidung und Sitzunterlagen mit, um die Nazis durch Massenblockaden am weiterlaufen zu hindern. Die Blockade der Demo hat für uns Vorrang.

* da auch ein Haufen unangenehmer Anwohner_innen unterwegs sein werden: bewegt euch in Gruppen durch den Kiez. Lasst euch nicht provozieren und handelt besonnen. Denkt auch daran, welche Konsequenzen eure Aktionen für das alltägliche Leben der Geflüchteten haben können.

* Wenn keine Notwendigkeit zum direkten Schutz besteht, wahrt bitte den respektvollen Abstand zur Unterkunft der Geflüchteten. Wir wollen nicht mehr Stress verursachen, als dieser Tag eh schon hervorbringt.

* nutzt für eine koordinierte Anreise den Vorabtreffpunkt. Auch dort wird es Aktionskarten geben.

* Wenn ihr Festnahmen beobachtet, lasst euch die Personendaten der_des Betroffenen geben und gebt diese an den Berliner EA unter 030 / 69 22 22 2 weiter, damit sich dort um anwaltliche Hilfe gekümmert werden kann. Falls ihr festgenommen wurdet und wieder rauskommt, meldet euch bitte beim EA ab.

* ab 10:30 Uhr wird der Ticker geschaltet sein. Bitte informiert euch dort über aktuelle Informationen und neuste Entwicklungen, Facebook und die Infoseite werden in dieser Zeit nur moderierend betreut.

Twitter-Ticker: https://twitter.com/AntiRa_Info_MH
Info-Seite: http://infoportalhellersdorf.blogsport.de
FB-Event: https://www.facebook.com/events/655400057827173/

Kundgebung: „Gegen die rassistische Hetze! – Die Neonazi-Drahtzieher stoppen!“ am 14.10.13 vor der AFBB / Kreuzberg

14. Oktober 2013 | Kundgebung | Mitte/Kreuzberg

Treffpunkt: 12.00 Uhr, Oranienplatz
Kundgebung: 12.30 Uhr, Aka­demie für beruf­liche Bil­dung, Alte Jakobstr. 83

Aktuelle Infos:

Morgen findet in Mitte eine Kundgebung vor der Schule der RNF/NPD-Aktivistin Maria Fank statt. Die Schule hat sich dazu entschlossen, anstatt sich der Kritik an ihrer Ausbildung von Neonazis für soziale Berufe zu stellen, die Schule kurzerhand dicht zu machen. Begründet wird das mit einem Bedrohungsszenariono gegenüber dem „Schulbetrieb“.

Die öffentliche Thematisierung wird deswegen nicht ausfallen. Vielmehr ist die Kundgebung in Kontinuität zu dem bisher aufgebauten Druck zu sehen. Engagierte Antifaschist_innen haben im Schulumfeld über die rassistische und neonazistische Mitschülerin durch Plakate informiert, der VVN-BdA hat einen ausführlichen Artikel zur Thematik publiziert.

Dass die AFBB, statt wie als Privatschule ohne weiteres möglich Maria Fank von der Schule zu werfen, eine Bedrohungssituation konstruiert, zeigt, wie wichtig diese Kundgebung ist. Jetzt erst recht!

Aufruf

Seit vergangenem Herbst macht die NPD in Berlin gegen Flüchtlinge mobil, dabei konzentrieren sich die Rechten vor allem auf die Eröffnung neuer Flüchtlingsunterkünfte. Gerade in Hellersdorf haben die Neonazis der NPD in den letzten drei Monaten massive Stimmung gegen eine Flüchtlingsunterkunft geschürt, um Wählerstimmen zu ergattern. 10,2 % wählten rund um das Flüchtlingsheim die NPD.

Maria Fank – Drahtzieherin der Neonazi-Hetze

Maria Fank, Mitglied der NPD-Berlin und des „Ring Nationaler Frauen“ (RNF) ist maßgeblich für die Aktionen gegen MigrantInnen und Flüchtlinge verantwortlich. Es findet kaum eine Kundgebung statt auf der sie nicht ihre rassistischen Reden hält. „Sicherheit besteht gegenüber dem deutschen Volk nicht mehr, lieber wird sich um die Bedürfnisse fremder Menschen anderer Nationalitäten gesorgt und gekümmert“ tönte sie auf einer Kundgebung am 23.Juli 2013 auf einer Kundgebung in Neukölln. Derzeit macht sie eine Ausbildung zur Sozialassistentin.

Ausbildung zur Sozialassistentin an der AFBB in Mitte

Fank macht derzeit eine Ausbildung zur Sozialassistentin an der AFBB (Akademie für berufliche Bildung gGmbH) in Mitte. Aus ihren beruflichen
Ambitionen macht sie keinen Hehl, so bezieht Sie sich regelmäßig in ihren Reden darauf, dass sie wisse wovon Sie rede, wenn Sie vom Schutz unserer Kinder redet, da sie schließlich im sozialen Bereich viel mit Kindern zu tun habe. Mit Schutz meint Fank vor allem ihre paranoiede Angst vor „Ausländern“. Wenn es nach Maria Fank gehe, solle „keine Vermischung stattfinden mit anderen Völkern“ – diese Aussage gab sie in einer Sendung des neonazistischen Online-Radio FSN-TV am 16. Juni 2013 von sich. Im weiteren Verlauf der Sendung wurde die Frage bezüglich des Umgangs mit MigrantInnen in der Pflege gestellt. Drauf antwortete sie: „Da muß ich auch mal über den eigenen Schatten springen, aber in der Pflege darf man es sich aussuchen, ob man zu demjenigen hin möchte oder nicht“ und „es war generell so, dass, wenn ich es vemeiden konnte, habe ich es vermieden“.

Es wird Zeit zu handeln

Maria Fanks völkisches Familienbild, als auch ihre unmissverständlichen menschenverachtenden Aussagen disqualifizieren sie für den Umgang mit Menschen im Rahmen eines sozialen Berufes. Der Schulleitung sind Franks Tätigkeiten wohl bewusst. Spätestens seit der rassistischen Eskalation in Hellersdorf war sie regelmäßig im Fernsehen oder in Printmedien zu sehen. Auf Nachfragen von JournalistInnen und
Zivilgesellschaft blockt die Schulleitung ab.

Das unmittelbare Ziel des RNF, deren Lan­des­vor­sit­zende Maria Fank ist, besteht in der Unterwanderung von Elternbeiräten, sozialen Einrichtungen etc., um dort ihren Einfluss geltend zu machen. Dank der Deckung durch die Schulleitung, der AFBB, wird einer überzeugten Neofaschistin nun der Zugang zum Sozialbereich ermöglicht.

Maria Fank befindet sich im ersten Lehrjahr und wird 2014 ihren Abschluss machen – wenn bis dahin nicht etwas passiert. Spätestens seit einer Veröffentlichung des Rechercheportals „recherche-und-aktion.net“ im Juni diesen Jahres ist die Leitung der AFBB über Fanks rechte Machenschaften informiert, jedoch ohne tätig zu werden. Gleiches hingegen gilt auch für die antifaschistische Szene Berlins, die ebenfalls seit Juni Kenntnis von Fanks Ausbildungsort hat. Dieser liegt nur 15 Minuten Fußweg von Kreuzberg entfernt und hätte eigentlich schon während Maria Fanks Wahlkampfauftritten in Hellersdorf thematisiert werden müssen. Das gilt es jetzt nachzuholen.

Gegen Neonazis in sozialen Berufen!

Stoppt den Rassismus und seine Akteure!